Rassismus & Rechtsextremismus

Hand in Hand gegen Rassimus

Breites Bündniss ruft zu dezentralen Aktionen am 19.3. auf

Ein breites Bündnis (unter anderem Amnesty International, AWO, Campact, Pro Asyl oder dem deutschen Kinderhilfswerk) will ein deutliches Zeichen gegen Rassismus in Deutschland setzen. Hierfür habe sie die Kampagne "Hand in Hand gegen Rassismus - für Menschenrechte und Vielfalt" gestartet. Sie können die Kampagne sowohl durch das Unterzeichnen des gemeinsamen Aufrufs, als auch durch eine Beteilugung am denzentralen Aktionstag unterstützen.

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Screenshot Hoaxmap

Die Hoax-Map: Fakten gegen Gerüchte

Gerüchte und Falschmeldungen in die Welt zu setzen, die Flüchtlinge und ihre Unterstützer diskreditieren sollen, ist eine immer stärker um sich greifende Methode, um das gesellschaftliche Klima zu vergiften. Die Hoaxmap ist ein Online-Portal, das nachweislich widerlegte Falschmeldungen zu Straftaten oder Fehlverhalten von Flüchtlingen im deutschsprachigen Raum sammelt. Stand 12. Februar listet die Hoaxmap 209 Falschmeldungen zur Flüchtlingskriminalität aus dem deutschsprachigen Raum auf.

  • 12.02.2015 Stuttgarter Zeitung: Eine Karte voll widerlegter Gerüchte
  • 16.01.2016 Südwest Presse: Kampf der Polizei gegen absurde Flüchtlings-Gerüchte. Leichenteile im Müll, gestohlene Schafe, geplünderte Läden: Seit Monaten machen teils absurde Flüchtlings-Gerüchte die Runde. Dementis der Polizei finden seit der Silvesternacht bei vielen kein Gehör mehr. (Mit ausführlicher Widerlegung des Gerüchts, dass der Lidl in Meßstetten geschlossen worden sei)

Villingen-Schwenningen: Anschlag mit Handgranate auf Erstaufnahmeeinrichtung

Die Gewaltbereitschaft gegen Flüchtlingsunterkünfte, Flüchtlinge und deren Unterstützer/innen eskaliert weiter. In der vergangenen Nacht verübten bisher Unbekannte einen versuchten Anschlag auf die Erstaufnahmeeinrichtung in Villingen-Schwenningen. Der Splint der Granate war gezogen, sie explodierte jedoch nicht. Wenn jemand die Granate angefasst hätte, hätte dies zum Tod geführt. Die militärische Waffe wurde später von Experten des Landeskriminalamts entschärft. Politiker/innen aus Land und Bund verurteilten die Tat scharf. Im Jahr 2015 gab es laut Bundeskriminalamt über 1.000 Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland, davon 65 in Baden-Württemberg (2014: 16), Tendenz weiter steigend.

Bilder gegen Bürgerängste

Illustrationen gegen Vorurteile

"Angst ist ein schlechter Ratgeber. Unsere Vorsätze für 2016: Weniger Angst haben - mehr Wissen"
Eine Gruppe von bekannten deutschen ZeichnerInnen hat 15 Illustrationen zu gängigen Vorurteilen, und deren Entkräftung durch Fakten, gezeichnet.
Die Illustrationen mit dem Titel "Bildkorrektur - Bilder gegen Bürgerängste" sind auf dem Blog der ZeichnerInnen zu finden.

Brand in Heim für jugendliche Flüchtlinge in Ruppertshofen

In der Silvesternacht brannte ein vor Kurzem aufgemachtes Heim für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Ruppertshofen (Ostalbkreis) Laut Polizei deute aufgrund erster Auswertung von Brandspuren nichts auf eine Brandstiftung. Das Feuer brach in einer Garage aus und griff auf das Haupthaus über, in dem die jugendlichen Flüchtlinge von ihrem Betreuer geweckt und sich in Sicherheit bringen konnten. Es entstand ein Sachschaden von mehreren hunderttausend Euro.

Brandanschlag am Weihnachtstag

In der Nacht zum 1. Weihnachtsfeiertag verübten Unbekannte einen Brandschlag auf eine im Rohbau befindliche Flüchtlingsunterkunft für 120 Personen in Schwäbisch Gmünd (Ostalbkreis). Da das Feuer schnell entdeckt und gelöscht wurde, beläuft sich der Schaden nach Angaben von Feuerwehr und Polizei auf rund 20.000 Euro. Die Ermittler gehen von Brandstiftung aus. Noch am Weihnachtsabend hielten rund 300 Bürger/innen eine Mahnwache ab. Oberbürgermeister Richard Arnold verurteilte den Anschlag scharf.

Starke Zunahme von Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte - so gut wie keine Aufklärung

Nach einer aktuellen Recherche der "Zeit" gab es im Jahr 2015 bisher 222 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland. Insbesondere die Zahl der Brandanschläge auf bewohnte Unterkünfte hat demnach stark zugenommen. Entgegen der Beteuerung von Politiker/innen, dass mit der ganzen Härte des Rechtsstaats gegen die Täter/innen vorgehe, kommt die Recherche zu dem Ergebnis, dass es noch so gut wie keine Ermittlungserfolge gebe: "Nur in vier Fällen haben Gerichte bisher Täter verurteilt, in weiteren acht Fällen wurde Anklage erhoben. Das sind gerade einmal fünf Prozent aller Angriffe. In weniger als einem Viertel aller Fälle konnte die Polizei überhaupt einen Tatverdächtigen ermitteln. Fast alle Taten sind also bis heute nicht aufgeklärt. Elf Prozent der Verfahren wurden mittlerweile sogar ganz eingestellt. Und das, obwohl schon 104 Menschen bei Übergriffen verletzt wurden." In Baden-Württemberg gab es in 2015 17 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, darunter 7 Brandstiftungen.

Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte steigen stark an - auch im Südwesten

Bis Ende August wurden mehr als 340 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte verübt. Das sind bereits doppelt so viele wie im vergangenen Jahr. Auch in Baden-Württemberg hat die Zahl von Brandanschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte stark zugenommen. Am 24. August wurde in Weissach im Tal (Rems-Murr-Kreis) eine geplante Flüchtlingsunterkunft niedergebrannt. Am 18. September wurden in Riedlingen vor einer Sammelunterkunft Papiercontainer angezündet und Hakenkreuze geschmiert. In der Nacht vom 19. auf den 20. September verübten Unbekannte einen Brandanschlag auf eine Wertheimer Turnhalle (Main-Tauber-Kreis), die für die Unterbringung von mehr als 300 Asylsuchenden vorgesehen war. Am 29. September brannte die Außenwand eines Gebäude in Oberteuringen (Bodenseekreis), das für die Unterbringung von Flüchtlingen umgebaut wird. 

Brandanschlag auf geplante Notunterkunft in Wertheim

In der Nacht vom 19. auf den 20. September verübten Unbekannte einen Brandanschlag auf eine Wertheimer Turnhalle, die für die Unterbringung von mehr als 300 Asylsuchenden vorgesehen war. Nun ist das Gebäude einsturzgefährdet und nicht mehr nutzbar. In derselben Nacht zündeten Unbekannte in Riedlingen Müllcontainer vor einer bewohnten Flüchtlingsunterkunft an und sprühten Hakenkreuze an die Fassade.

Bundesjustizminister Heiko Maas hat mit Besorgnis auf die zunehmenden Übergriffe auf Flüchtlingsheime reagiert. Jeder Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim sei ein Anschlag auf unsere Gesellschaft, schrieb der Justizminister auf Twitter.

2015 bereits 24 fremdenfeindliche Vorfälle im Südwesten

Die Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL dokumentieren laufend fremdenfeindliche Vorfälle aus ganz Deutschland. Bundesweit wurden bis Mitte September 2015 305 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verübt. In Baden-Württemberg gab es im laufenden Jahr bereits 24 flüchtlingsfeindliche Vorfälle, davon 4 Brandanschläge, eine Kundgebung, einen tätlichen Übergriff und 18 sonstige Angriffe auf Unterkünfte.