Zahl der Abschiebungen konstant (hoch)!

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 17/5460) auf eine Kleine Anfrage der MdB Ulla Jelpke (LINKE) „Abschiebungen im Jahr 2010“ (BT-Drs. 17/5278) hervorgeht, ist die Zahl der von Deutschland vorgenommenen Abschiebungen, Zurückweisungen ( d.h. Einreiseverweigerung an der Grenze), Zurückschiebungen ( d.h. bei Aufgriffen unerlaubt Eingereister in Grenznähe) und Überstellungen (nach Dublin II-Verordnung) konstant hoch. Demnach wurden im Jahr 2010 insgesamt 18.821 Menschen wieder aus dem Land befördert, gegenüber 20.639 in 2009 und 16.662 im Jahr 2008. Die Summe der verhängten Zwangsgelder ist auf 1.577 Mio. Euro gestiegen (durchschnittlich 1.500 Euro pro Person). 226 Personen wurden in 2010 bei Sammelabschiebungen ausgewiesen. 19 Abschiebemaßnahmen wurden von FRONTEX koordiniert. (2009:13).  Bei 220 Personen scheiterte die Abschiebung wegen Widerstandshandlungen, aus medizinischen Gründen oder wegen Weigerung des Flugzeugführers oder des Zielstaats. Dies ist ein deutlicher Rückgang zu 2009 (280) und 2008 (377). Die Gesamtkosten für Abschiebungen belaufen sich in 2010 auf 4,9 Mio Euro (2009: 6,2 Mio.; 2008: 7,2 Mio.) In Baden-Württemberg laufen die meisten Ausweisungen über den Flughafen Stuttgart. Im Jahr 2010 wurden 548 Personen vom Airport Stuttgart abgeschoben, zurückgeschoben oder zurückgewiesen, damit steht Stuttgart auf Platz 5 aller Abschiebeflughäfen (zum Vgl: Karlsruhe/Baden: 257). Die weitaus meisten Ausweisungen laufen in Deutschland über den Flughafen Frankfurt a.M.