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Seenotrettung im Mittelmeer

Frontex verhindert schnelle Rettung in sichere Häfen Europas

Der EU-Grenzschutzagentur Frontex wird immer wieder vorgworfen, dass sie an push-backs (illegale Zurückschiebung von eingereisten Flüchtenden an den Außengrenzen Europas) und pull-backs (illegale Verhinderung von Grenzüberschreitungen in europäische Länder von Flüchtenden) beteiligt ist. Ein Beispiel dafür geht aus einer Anfrage der LINKEN an die EU-Kommission hervor.

Die Aufklärungsflugzeuge eines im Namen von Frontex operierenden Unternehmens fliegen "unsichtbare" Einsätze, weil die Flugrouten angeblich sensible Daten ergäben. Dieses Verschweigen führt allerdings dazu, dass zivilgesellschaftliche Seennotretter*innen keine Kenntnis von Routen und Seenotfälle haben und die Einsätze von Frontex intransparent für die Öffentlichkeit sind. Des Weiteren ruft die Frontex-Zentrale in Warschau fast nie zivilgesellschaftliche Seennotretter*innen zur Hilfe, sondern nahezu immer die libysche Küstenwache. Dadurch können Flüchtende nicht in sicheren Häfen Europas gebracht werden, sondern ertrinken oder landen wieder in der "Folterkammer" Libyen.

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