Geflüchtete Kinder und Jugendliche lernen lassen!

Zugang zu Bildung ist für geflüchtete Kinder und Jugendliche keine Selbstverständlichkeit. Um auf die diversen Missstände in diesem Bereich aufmerksam zu machen, haben die Gewerkschaft und Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Flüchtlingsrat am 21. Juli im Rahmen der Landespressekonferenz Stellung bezogen.

Doro Moritz, Landesvorsitzende der GEW, erklärte die Situation in Kitas und Schulen und formulierte Forderungen an die Politik. Die Kultusministerin und die Landesregierung müssten im Bereich der Flüchtlinge die Anstrengungen deutlich  verstärken. Konkrete seien bessere Personalschlüssel nötig, zudem bräuchte es eine Ausdehnung des Schulbesuchsrecht auf 25 Jahre. Abschiebungen aus Schulen lehne die GEW kategorisch ab. Hierzu hat die GEW zusammen mit dem Flüchtlingsrat einen Leitfaden entwickelt, der Lehrpersonal dabei helfen soll, mit drohenden oder stattfindenden Abschiebungen umzugehen. "Lehrer*innen und Schulleiter*innen sind keine Abschiebehelfer*innen. Sie haben eine Verantwortung, dafür zu sorgen, dass die Schule ein geschützter Ort des Lernens ist und bleibt. Darin wollen wir sie bestärken. Ein weiteres großes Problem aus Sicht des Flüchtlingsrates ist der fehlende Zugang zur Schulbildung für Kinder und Jugendliche in Erstaufnahmeeinrichtungen.

Ein zentrales Thema für alle Akteure war die oft problematische Praxis mit der Ausbildungsduldung. Es käme immer wieder vor, dass die versprochene Rechtssicherheit für alle Beteiligten bei einer Ausbildung doch nicht gewährleistet sei. Gerald Machner, Schulleiter der Gewerblichen Schule Im Hoppenlau Stuttgart, konnte einige Beispiele aus der Praxis nennen, auch in Bezug auf das Verwaltungshandeln. Er bemängelte die unterschiedliche Entscheidungspraxen unterschiedlicher lokaler Ausländerbehörden und wünschte sich von der Landesregierung klare Regeln.

• Leitfaden der GEW zum Thema "Schule und Abschiebung"