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Europarat prangert Rassimus in Ungarn an

In einem Bericht vom 9. Juni kritisiert die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz die Menschenrechtslage in Ungarn mit deutlichen Worten. Besonders die anhaltende rassistische Hetze gegen Sinti und Roma wird verurteilt. Sie sei in weiten Teilen des politischen Spektrums anerkannt und bleibe meist frei von jeglicher Strafverfolgung. Paramilitärisch organisierte Gruppen durchstreiften demnach Siedlungen, um Angehörige der Roma, Sinti, Jüdinnen und Juden sowie Homosexuelle zu bedrohen und einzuschüchtern. Kinder solcher Minderheiten bliebe dabei häufig der Zugang zu Regelschulen verwehrt, sodass sie auf Sonderschulen gehen müssten. Pro Asyl kritisiert in diesem Zusammenhang die in Deutschland anhaltende Abschiebepraxis nach Ungarn im Rahmen der Dublin-Verordnung. Obwohl sich momentan ca. ein Fünftel aller asylsuchenden Menschen in Ungarn in Haft befinden und unter „katastrophalen Lebensbedingungen“ zu leiden haben. Ungeachtet dessen versucht Deutschland noch mehr Menschen als bisher nach Ungarn abzuschieben. Im ersten Quartal 2015 stellten die Behörden bereits 2.952 Übernahmeersuchen an Ungarn. Im gesamten Vorjahr gab es 3.913 solcher Ersuchen. Zwar sind im gleichen Zeitraum "nur" 42 Abschiebungen nach Ungarn erfolgt. Gleichwohl kritisiert PRO ASYL: "Jede einzelne der erfolgten Abschiebungen setzt einen Flüchtling einem sehr hohen Risiko aus, in Ungarn in Haft oder obdachlos auf der Straße zu landen, wo viele Betroffene Opfer rassistischer Angriffe werden."

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