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Antifolterkomitee des Europarats kritisiert unverhältnismäßige Gewalt Deutschlands bei Abschiebungen
Im August 2018 begleitete das Antifolterkomitee des Europarates einen Abschiebecharterflug von München nach Kabul. Das Antifolterkomitee lobt die Kooperationsbereitschaft der deutschen Behörden, übt aber in einigen Punkten ausführliche Kritik an der Abschiebepraxis der deutschen Behörden sowie den Umständen in der Abschiebehaft.
Im Rahmen der Abschiebung nach Kabul sei es im Flugzeug durch die Polizei zu Gewaltanwendung gekommen, als ein Mann zu schreien und um sich zu schlagen begann. Um den Mann kooperativ zu machen sei ihm die Luft abgedrückt worden, während ein weiterer Polizist ihm für eine längere Zeit die Genitalien quetschte. Das Antifolterkomitee kritisiert diese beide Techniken als unverhältnismäßig und fordert die deutschen Behörden auf, solche Techniken zu unterbinden.
Das Antifolterkomitee bemängelte außerdem, dass Personen, die abgeschoben werden sollen, nicht rechtzeitig über ihre bevorstehende Abschiebung informiert werden.Tatsächlich werden in Deutschland von Abschiebung betroffene Menschen nur in Ausnahmefälle informiert. Stattdessen ist es an der Tagesordnung, dass die Polizei nachts oder früh am Morgen, in die Wohnungen der Menschen eindringt, um sie für die Abschiebung abzuholen. Auch Menschen, die sich schon in Abschiebehaft befinden, bei denen also faktisch keine Gefahr mehr besteht, dass sie sich der Abschiebung entziehen, werden oftmals erst in letzter Minute über ihre Abschiebung informiert. Dass Antfolterkomitee kritisiert, dass die Menschen so keine Möglichkeit hätten, sich psychisch mit der Situation auseinanderzusetzen.
Das Komitee kritisierte auch die Zustände im Abschiebegefängnis in Eichstätt, welches es besuchte. Die Menschen dort würden eher wie Strafgefangene behandelt, da sie die meiste Zeit des Tages in ihren Hafträumen verbringen müssten. Auch im Bereich der Gesundheitsversorgung der Gefangenen stellte das Antifolterkomitee Mängel fest.